Allgemeine Geschäftsbedingungen

der ADTV Tanzschule Oliver & Tina anno 2008, Inhaber Oliver Thalheim und Tina Spiesbach, Georg-Schumann-Str. 50, 04155 Leipzig

  1. Geltungsbereich
    1. Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle zeitlich befristeten Tanzkurse, Gruppenangebote und Veranstaltungen des Anbieters.
  2. Vertragsschluss
    1. Der Tanzschulvertrag kommt mit der Bestätigung der Kursanmeldung durch die Tanzschule zustande.
  3. Vertragsdauer / Kündigung
    1. Der Vertrag hat, sofern nicht anders beschrieben, wiederkehrende Leistungen zum Gegenstand.
    2. Hat der Vertrag eine wiederkehrende Leistung zum Gegenstand, gilt Folgendes:
    3. Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Der Vertrag hat eine Mindestvertragslaufzeit von 3 Monaten. Jede Vertragspartei hat das Recht, den Vertrag mit einer Frist von 4 Wochen zum Ende der Vertragslaufzeit, ohne Angabe von Gründen zu kündigen. Falls der Kunde nicht rechtzeitig kündigt, verlängert sich die Laufzeit des Vertrages automatisch um einen weiteren Zeitraum von 3 Monaten.
    4. Bei Verträgen mit fester Laufzeit endet das Vertragsverhältnis automatisch.
    5. Die Kündigung muss dem Anbieter innerhalb der vereinbarten Kündigungsfrist in Textform zugehen.
    6. Das Recht auf außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund, insbesondere dem wiederholten Verstoß gegen die vertraglichen Hauptpflichten, bleibt unberührt.
  4. Vorbehalte
    1. Der Anbieter behält sich vor, bei Nichterreichen der Mindestteilnehmerzahl zum Zeitpunkt des Vertragsbeginns, von dem Vertrag zurückzutreten. Des Weiteren behält sich der Anbieter vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit der versprochenen Leistung, diese nicht zu erbringen.
    2. Die zeitliche Lage der Kursstunden wird von der Tanzschule vorgegeben.
    3. Aus zwingenden betrieblichen Gründen (z. B. zu geringe Teilnehmerzahl, Erkrankung des Tanzlehrers, höhere Gewalt usw.) können Tanzkurse oder Tanzkreise zusammengelegt, abgebrochen oder in andere Fiialen verlegt werden. In den genannten Fällen ist die Voraussetzung der zu erbringenden Leistungen seitens der Tanzschule erfüllt und schliesst eine Kündigung des Vertrages aus.
    4. Zeitliche Veränderungen werden im Kursunterricht vor der Veränderung bekanntgegeben.
  5. Preise/Zahlungsbedingungen
    1. Alle Preise sind Endpreise und verstehen sich pro Person.
    2. Mit Vertragsschluss wird der volle Mitgliedsbeitrag fällig.
    3. Vertragsabschluss verpflichtet zur Leistung der vollen Mitgliedsbeiträge.
    4. Nimmt der Tanzschüler an einer oder mehreren Kursstunden und/oder an Veranstaltungen aus Gründen, die in seiner Sphäre liegen, nicht teil, hat er keinen Anspruch auf vollständige oder teilweise Rückzahlung der Kursgebühr und Veranstaltungsgebühr.
    5. Gutscheine haben eine Gültigkeit von fünf Jahren ab Ausstellungsdatum.
    6. Die Barauszahlung gegen Rücknahme des Gutscheins ist ausgeschlossen.
    7. Das Honorar für den Unterricht wird vom Anbieter per Lastschrift monatlich am Monatsanfang eingezogen. Unsere Gläubiger-Identifikationsnr.: DE98ZZZ00000941239
    8. Die Mandatsreferenz-Nummer wird dem Mitglied mit der ersten Lastschrift auf dem Kontoauszug mitgeteilt. Bei Barzahlung erhebt die Tanzschule Oliver & Tina aufgrund des vermehrten Verwaltungs-, Buchungsposten- und Personalaufwands eine zusätzliche Gebühr pro Monat in Höhe von 5,00 € und der Beitrag ist quartalsweise am 1. Kalendertag des Quartals im Voraus zu entrichten. Dem Mitglied bleibt vorbehalten, nachzuweisen, dass geringere Kosten entstehen.
    9. Bei Rücklastschriften werden die von der Bank erhobenen Stornogebühren zuzüglich einer Bearbeitungsgebühr in Höhe von 5,00 € pro erfolgter Rücklastschrift berechnet, sofern die Tanzschule die Rücklastschrift nicht selbst zu vertreten hat.
    10. Dem Mitglied bleibt vorbehalten, nachzuweisen, dass geringere Kosten entstanden sind.
    11. Soweit sich der Kunde mit seinen Zahlungen in Verzug befindet und schriftliche Mahnungen der Tanzschule versendet werden, wird darauf aufmerksam gemacht, dass für jede einzelne Mahnung auf Grund des damit verbundenen Personalaufwands und der Material- und Portokosten 5,00 € in Rechnung gestellt werden. Dem Mitglied bleibt vorbehalten nachzuweisen, dass geringere Kosten entstanden sind.
    12. Der Anbieter behält sich die Preisanpassung vor. Im Fall der Preisanpassung wird dem Kunden ein Sonderkündigungsrecht zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Anpassung eingeräumt.
  6. Nichtteilnahme, Krankheitsfall, Ferien
    1. Nichtteilnahme entbindet nicht von der Zahlung des vereinbarten Entgelts.
    2. Fallen Kursstunden oder Tanzkurse aus einem Grund aus, den die Tanzschule zu vertreten hat, werden diese nachgeholt. Die zeitliche Lage dieser Tanzstunden bestimmt die Tanzschule.
    3. Ferienzeit und Feiertage unterbrechen den noch nicht vollständig abgeleisteten Kurs.
    4. Der Unterricht entfällt an gesetzlichen Feiertagen und zusätzlich bei Kinder- und Jugendkursen in den Schulferien.
    5. In dieser Zeit sind die Mitgliedsbeiträge weiter zu entrichten, da es sich bei einem Mitgliedsbeitrag um 1/12 des Jahresbeitrages handelt, der in 12 gleichen Raten gezahlt wird. Die Tanzschule garantiert 40 stattfindende Unterrichtseinheiten (Erwachsenenkurse) und 36 UE’s bei Kinder- und Jugendkursen jeweils bei fortlaufenden Kursen.
    6. Die Termine werden dem Kunden zu Beginn der Vertragszeit für jeweils ein halbes Jahr im Voraus ausgehändigt oder sind der Website zu entnehmen.
  7. Mitgliedskarte
    1. Das Mitglied erhält zur ersten, spätestens zur zweiten Unterrichtseinheit, eine Mitgliedskarte.
    2. Die Mitgliedskarte ist kostenfrei.
    3. 5,- Euro Pfand werden pro Karte fällig, welche bei Rückgabe der Karte wieder ausgezahlt werden.
    4. Die Mitgliedskarte muss beim Betreten der Filialen verwendet werden und berechtigt zum Besuch aller vom Kunden gebuchten Kurse.
    5. Bei Verlust der Karte wird einen Ersatzkarte ausgestellt und mit 5,- Euro berechnet.
    6. Der Pfandbetrag und eventuelle Kosten für Ersatzkarten werden per Lastschrift eingezogen.
  8. Datenschutz
    1. Der Kunde erklärt sich mit Abschluss des Vertrages bereit, dass die Kundendaten in der hauseigenen EDV gespeichert werden. Die Daten sind vor dem Zugriff nicht berechtigter Personen geschützt. Die Daten unterliegen dem Datenschutz und werden nicht an Dritte weitergegeben.
  9. Haftung
    1. Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit sich aus den nachfolgenden Gründen nicht etwas anderes ergibt. Dies gilt auch für den Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, falls der Kunde gegen diese Ansprüche auf Schadensersatz erhebt. Ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen.
    2. Für die Garderobe der Mitglieder bzw. deren anderweitige Wertgegenstände wird keine Haftung übernommen.
  10. Film- und Fotoaufnahmen
    1. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass zu bestimmten Gelegenheiten Film- und Fotoaufnahmen getätigt werden.
    2. Mit Betreten der Tanzschulräume und Veranstaltungsorte erklärt der Teilnehmer sein Einverständnis zu Bild- und Tonaufnahmen sowie zur Verwendung und Veröffentlichung solcher Aufnahmen zum Zwecke der öffentlichen Berichterstattung über die Veranstaltung oder die Bewerbung des Leistungsangebotes der Veranstalter und auf unseren Webseiten, einschließlich in den sozialen Medien. Werden Eintrittskarten von Dritten bestellt, ist der Besteller verpflichtet, die durch ihn angemeldeten Teilnehmer auf diese Regelung hinzuweisen.
  11. Sonstiges
    1. Das Mitbringen eigener Speisen und Getränke ist in allen Filialen und Veranstaltungsorten grundsätzlich nicht gestattet.
    2. Choreografien aus den Kursen dürfen nicht ohne ausdrückliche Zustimmung des Anbieters aufgeführt oder auf andere Art verwendet werden.
  12. Gerichtsstand
    1. Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Leipzig.
  13. Salvatorische Klausel
    1. Sollten einzelne Bestimmungen der vorstehenden AGB unwirksam sein oder werden, wird hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bedingungen gelten dann die gesetzlichen Bestimmungen.